http://www.swr.de/landesschau-aktuell/ez...2067374/cevirj/


lg Bernd

Habe es eben auch in den Nachrichten gesehen. Endlich einmal ein vernünftiger Bericht vom WDR. Unsere Babsi ist natürlich auch zu Wort gekommen. Sie will jedes mögliche Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Die will einfach keine Ruhe geben. Ich bin fast wiederwillig beeindruckt. Wichtige Fakten unter den Tisch zu kehren und eisenhart auf seinem Standpunkt zu beharren - dazu gehört schon etwas. Und wenn es nur Engstirnigkeit und Trotz ist.

Bei mir macht sich vorsichtiger Optimismus breit.

Grüße

Jörg

Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.

Zitat von Jayjay im Beitrag #2

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Habe es eben auch in den Nachrichten gesehen. Endlich einmal ein vernünftiger Bericht vom WDR. Unsere Babsi ist natürlich auch zu Wort gekommen. Sie will jedes mögliche Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Die will einfach keine Ruhe geben. Ich bin fast wiederwillig beeindruckt. Wichtige Fakten unter den Tisch zu kehren und eisenhart auf seinem Standpunkt zu beharren - dazu gehört schon etwas. Und wenn es nur Engstirnigkeit und Trotz ist.

Bei mir macht sich vorsichtiger Optimismus breit.

Grüße

Jörg

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Zitat von Drakuras im Beitrag #3

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Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.

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Zitat von Thomas62 im Beitrag #5

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Zitat von Drakuras im Beitrag #3

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Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.

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EU Recht geht über nationales Recht. D.h., es muss in den Ländern umgesetzt werden.

VG Thomas

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Zitat von Drakuras im Beitrag #6

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Zitat von Thomas62 im Beitrag #5

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Zitat von Drakuras im Beitrag #3

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Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.

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EU Recht geht über nationales Recht. D.h., es muss in den Ländern umgesetzt werden.

VG Thomas

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Gut ich frag mich nur, wenn national Liquid kein Arzneimittel ist, es aber von der EU durch die Tabakrichtlinie so deklariert wird. Wie soll das dann umgesetzt werden?

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Aber selbst die Rechtskommission der EU sieht doch keine Chance Liquids als Arneimittel zu deklarieren, oder hatte ich da was falsch verstanden ???
Angeblich gibt es doch keinerlei rechtliche Grundlage nikotinhaltige Liquids als Arzneimittel zu deklarieren.
Das würde doch bei der EU dann durch den Rechtsausschuss gekippt werden müssen, oder ?

Am Ende wird wohl der Europäische Gerichtshof entscheiden müssen.

stimmt auch wieder, erstmal ist es positiv das das OVG in Münster ihren beschluss bestätigt hat.

Zitat von jezebel im Beitrag #8

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Aber selbst die Rechtskommission der EU sieht doch keine Chance Liquids als Arneimittel zu deklarieren, oder hatte ich da was falsch verstanden ???
Angeblich gibt es doch keinerlei rechtliche Grundlage nikotinhaltige Liquids als Arzneimittel zu deklarieren.
Das würde doch bei der EU dann durch den Rechtsausschuss gekippt werden müssen, oder ?

Am Ende wird wohl der Europäische Gerichtshof entscheiden müssen.

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Ganz NRW feiert heute













Ganz NRW? Nein, eine fehlt, die sitzt grad schmollend in der Ecke.

kurz und knapp...

durch diese Ereignisse sind viele Menschen darauf aufmerksan geworden, was wohl nicht im Sinne anderer gewesen ist.

Ich freu mich sehr darüber das mich Heute einige Leute angesprochen haben bezüglich des Urteils mit denen ich sonst eher weniger über sie Sachverhalte reden konnte.

Sat 1 berichtet:
http://www.sat1nrw.de/Archiv/E-Zigarette/441d9917/

die ersten ar......l.....hakken schon wieder drauf rum

http://www.taz.de/Kommentar-E-Zigaretten-Urteil/!123915/

die Werbung darunter seitlich lässt schon einiges ahnen

Interessant das der Artikel auch nicht neutral gescheiben ist und Bedenken einwirft sondern da weiß es anscheinend jemand wirklich besser. Wüsste nicht das da so Experten arbeiten...

Das hier die Taz schneller am Hacken ist als die Springerpresse, ist schon bemerkenswert..
Vielleicht sollte die Taz, wo sie eh am recherchieren ist, gleich mal recherchieren, welcher Verlag für viele DPA Meldungen verantwortlich ist?

Es geht in Revision
http://www.juraforum.de/recht-gesetz/e-z...-medizin-452636

Zitat von koschka im Beitrag #17

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Es geht in Revision
http://www.juraforum.de/recht-gesetz/e-z...-medizin-452636

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Zitat von koschka im Beitrag #17

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Es geht in Revision
http://www.juraforum.de/recht-gesetz/e-z...-medizin-452636

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Das ist doch auch wieder mal blöde ... "Qualm enthält gesundheitsgefährdende Stoffe" - das ist doch überhaupt nicht wahr
http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d...uft-werden.html

Die Frau P-L labert nur Blödsinn.

Ja, die können und wollen uns Dampfer nicht in Ruhe dampfen lassen :
http://www.aerztezeitung.de/news/article...etten-fort.html

Allein die Schlagzeile, setzt den Feldzug fort. Sagt schon aus das die das auch für unsinnig halten.
Ich glaub so langsam wacht die Presse auf, hoffe ich zumindest

http://www.youtube.com/watch?v=V9sDDsmOHVk&hd=1