Zitat von Emerson

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In diversen Berichten und Filmchen tauchte zuletzt auf, dass die E-Zigarette in Deutschland, mit Ausnahme von NRW nicht verboten sei. Habe ich jetzt irgendwo was verpasst? Oder halt das der Gebrauch unter das Nichtraucherschutzgesetz fällt. Stimmt das?

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Hallo Emerson,

genau genommen ist es nirgendwo 'verboten'. Die Gesundheitsministerien in NRW und Thüringen vertreten die Auffassung, dass es sich um ein (Funktions-) Arzneimittel handelt, und daher nur nach erfolgter Zulassung in den Handel/Verkauf kommen dürfte. Das ist eigentlich eine Umkehr der Beweislast, da sie normalerweise den (wissenschaftlichen) Beweis erbringen müssten, dass es ein Funktionsarzneimittel ist.
NRW geht einen Schritt weiter. Mit Bezug auf eine mir nicht bekannte Einschätzung des Bundesgesundheitsministeriums, worin geäussert sein soll, dass das Nichtraucherschutzgesetz sich nicht nur auf Tabakprodukte beschränkt!!, wollen sie das Dampfen unter den Mantel des Nichtraucherschutzgesetzes legen.

VG Thomas