BWAHAHA!

Bei der BH Bruck/Leitha sitzen wohl paar extra übereifrige, dafür besonders unwissende...

Beschlagnahmen einfach eine Sendung von Aroma Konzentraten, in denen, abgesehen von Glyzerin, Propylene Glikol, Wasser und Aromen, ja nicht mal ein Picogramm Nikotin drinnen

Jetzt darf ich das offiziell, schriftlich beeinspruchen...

Hat ggF jemand eine standard Textvorlage dazu vorrätig?

Eingentlich sollte man diese Honks ja in den Medien anreißen...

mfg
MBR

das ist ja der Gipfel an Unverschämtheit.

Kaum zu glauben...

Am 15.10.2019 kommt es hierzu nun zu einer offenen mündlichen Verhandlung am Landesverwaltungsgericht...

Die brauchen tatsächlich 1 Jahr für den Humbug...

Und????
wie war es am Landesverwaltungsgericht?

Tjo, heute war offene (Vor)Verhandlung...

Der Typ dort voll offensiv (wie die Oberärzte, erst mal Revier markieren... "ich bin hier die Autorität!" und so... )
- Wollen sie ihre Beschwerde denn nun aufrecht erhalten?!
- selbstverständlich.
- Sie wissen aber schon daß das illegal?!
- nein, ist es nicht.
- etc...

Er vertritt die Ansicht daß *alles* was zum "Betrieb" von E-Zig ein Verwaltungsvergehen...
Ich vertrete die Ansicht daß dies AUSSCHLIESSLICH für Nikotin-haltige liquids, Aromen hingegen unter die Lebensmittelverordnung...
Es wurden diverse, von mir beigebrachte Unterlagen in die "Beweisführung" aufgenommen...

Schätze da kommt noch eine Runde, da werde ich dann aber mit Rechtsschutz/Anwalt antanzen...

ich bin sehr beeindruckt von Dir und sehr stolz auf Dich.

Ich habe gar nicht so viele Daumen zum hochstrecken wie ich gern hätte.

HA!!

Der Beschwerde gemäß §50 VwGVG wurde... STATTGEGEBEN!

<<... da aufgrund der in der Verhandlung vorgelegten, unbedenklichen, aussagekräftigen Urkunden keinesfalls von konfiszierten Produkten gesprochen werden kann, die weder unter die Bestimmung des §1 Z1, §1 Z1e TNRSG subsumierbar sind und folgerichtig auch nicht unter Anwendung der Bestimmung des §14 Abs. 3 leg.cit. eingezogen werden können ...>>

Die fragliche Zollbehörde müßte dagegen nun innerhalb 6 Wochen eine Beschwerde beim Verfassungsgerich(!!) einheben, was nun doch eher unwarscheinlich...

Mal awarten bis wann sie mir die Ware nun aushändigen...

S I E G !!! für Dich

würde ich mal sagen

Dafür darf ich jetzt wohl selber nach/ausforschen wann die gedenken die Ware nun zuzustellen...

drann bleiben ..... spannend ;-)