#1

neues Gerichtsurteil: kein Arzneimittel - Sondern Tabakerzeugnis

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.04.2013 08:13
von koschka | 8.321 Beiträge

Muss mal den Betreff korrigieren: kein Arzneimittel, SONDERN Tabakerzeugnis

http://www.smok-e.de/index.php?option=co...=181&Itemid=138


Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


zuletzt bearbeitet 27.04.2013 08:19 | nach oben springen

#2

RE: neues Gerichtsurteil: kein Arzneimittel - Sondern Tabakerzeugnis

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.04.2013 08:40
von haze (gelöscht)
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Das wäre nun ein Grund für die Tabaksteuer.


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#3

RE: neues Gerichtsurteil: kein Arzneimittel - Sondern Tabakerzeugnis

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.04.2013 08:46
von koschka | 8.321 Beiträge

Na da würd mich aber mal interessieren, wie die DAS regeln wollen .... was ist dann mit den Liquids ohne Nikotin, die werden dann nicht versteuert?! Naja, denen wird schon was einfallen, haben ja sonst nichts zu tun. Am Ende muss man noch Lebensmittelsteuer dafür zahlen


Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#4

RE: neues Gerichtsurteil: kein Arzneimittel - Sondern Tabakerzeugnis

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.04.2013 08:57
von haze (gelöscht)
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Um uns Geld aus der Tasche zu ziehen, habe die die besten Einfälle.


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#5

RE: neues Gerichtsurteil: kein Arzneimittel - Sondern Tabakerzeugnis

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.04.2013 09:01
von koschka | 8.321 Beiträge

Lest mal das ganze Urteil durch, da wird man blöde beim Lesen


Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#6

RE: neues Gerichtsurteil: kein Arzneimittel - Sondern Tabakerzeugnis

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.04.2013 09:13
von bflegel | 2.267 Beiträge

Ja, das Urteil zu lesen ist schon nicht einfach

Ich bin ja mal gespannt was sich aus diesem Urteil entwickeln wird... da das Urteil die Liquids in die "Tabak"-Ecke rückt, müssten ja dann alle Regelungen die für Zigatetten gelten auch auf die E-Zigarette Anwendung finden...


Liebe Grüße - Bernie
- Ich dampfe seit 02. Januar 2012 -
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