#1

In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 12:48
von Dampflokomotive (gelöscht)
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Habe eben ein längeres Gespräch mit dem Zoll gehabt.

ich habe mir privat Liquids aus den USA bestellt. Gelandet sind ca. 100 ml beim Zoll in Hof, Oberfranken.
Ich bekam heute mit der Post ein Schreiben, dass ich mich mit dem Zollamt in Verbindung setzen sollte.

Handschriftlich auf dem Schreiben steht wortwörtlich:

Verbringungsverbot - Arzeneimittelgesetz - bitte rufen Sie uns an.

Getan. Der Sachbearbeiter hat mich dann nach 5 Minuten an seinen Chef weitervebunden, da er sichtlich mit der gängigen Rechtslage überfordert war. Auch der Chef wälzte nach einigen Minuten alles auf die Entscheidungfindung einer Frau Kiener, zuständig für die Umsetzung des Arzeneimittelgesetzes der Regierung in Oberbayern (die zuständige Dame vom Bezirk Oberfranken war nicht erreichbar). Ich verlangte den Gesetzestext. uuppsss - war die Natwort des netten Zolloberinspektors oder was auch immer er ist, habe ich nicht. Muss ich mir erst besorgen.
Wir sind so verblieben, dass er mir bis morgen die erforderlichen Nachweise übermitteln möchte.

Ich könnt grad mal wieder richtig ablassen, da mein Blutdruck binnen Sekunden angestiegen ist.

Ach ja, ich hab dem netten Zöller (Ironie) noch versprochen, dass ich mit dieser Entscheidung weder einverstanden bin, noch dass ich mir dies gefallen lasse und auf die Herausgabe der Liquids mit Nachdruck drängen werde und geeignete Plattformen zur Verbreitung dieser "Falsch Aussage" bzw. einschalten werde.


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#2

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 12:52
von Achim-r (gelöscht)
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Tja, die Bayrischen Beamten kennen noch nicht einmal die Aktuellen Gerichts Urteile.
Schon SEHR Traurig.


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#3

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 12:53
von albin0 (gelöscht)
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Is ja ein Hammer...

Mir fehlen die Worte.


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#4

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 12:57
von Drakuras | 3.642 Beiträge

@ Achim wir auch nicht, wir kenn im momment auhc nur die aus NRW

Aber selbst auf das vom OVG Münster könnte man sihc in Bayern beziehen, wenn die nicht einlenken.


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#5

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 13:00
von Dampflokomotive (gelöscht)
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Das habe ich bereits getan. Ich habe denen sämtliche anhängige Aktenzeichen präsentiert. Daraufhin hat man alles auf eine Frau Kiener, die wie gesagt für die Umsetzung des Arzeneimittelgesetzes der Regierung in Oberbayern zuständig sei, abgewälzt.

Denke, dass den Zöllner die Sache zu heiß wurde.


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#6

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 13:01
von herby21 (gelöscht)
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hi lok

haste da viel nicotin drin ??
und kann auch nicht so ganz nachvollziehen ,warum man liqid´s in den USA bestellt
du hast jetzt sicher eine erklärung


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#7

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 13:06
von Dampflokomotive (gelöscht)
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Herby, warum ich Liquids in den USA bestellt habe, erzähle ich Euch nach meinem Urlaub. Ist für die Sache eher nicht von Bedeutung. Es waren ausserdem auch noch 0er Liquids dabei - die dürften schon mal überhaupt nicht festgehalten werden. die anderen Liquids waren 18er und 9er.


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#8

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 13:16
von herby21 (gelöscht)
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da wir heutzutage alles in eu bekommen war mir das etwas suspekt,zumal da auch meistens die portokosten wesentlich höher sind
aber ist auch nicht wichtig
na zumindest die 0er müssen sie ja schon mal rausgeben,da haste recht ,und nach dem urteil eigentlich alle
ich vermute mal das die steffens hier immer noch mit an den fäden zieht,auch wenn es ein anderes bundesland ist ,
denn die hat doch alle angestachelt ,und ihren erlass hat die mit sicherheit noch nicht zurück genommen
es wäre ja eigentlich die plicht aller gesunheitsämter ,die zöllner ,apotheker,u.s.w. zu informieren das zur zeit keine
sachen festgehalten werden dürfen,(ausser zollgebühren,oder einfuhrsteuer)
das wird sicher wohlweisslich verschleppt die stellen zu informieren


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#9

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 13:39
von Dampflokomotive (gelöscht)
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Der Zoll wird die Ware definitiv nicht herausgeben. Ich habe gerade mit der hier aufgeführten Dame gesprochen.

So, ein wenig habe ich nun von der Dame gefunden:

Angelika Kiener
Stellvertreterin
Sachgebiet 53.2
Pharmazieoberrätin

Habe eben auch schon mit ihr gesprochen.

Ganz interessant: Man bezieht sich auf ein Gutachten des Bundesinstitutes für Arzeneimittel und Medizinprodukte - also eine Bundesbehörde !! Diese spricht sich ganz klar für die Nichtverbreitung der Liquids aus, da diese sowohl toxische Gefahren darstellen wie auch die Gefährdung durch Nikotin.

Der Rest war übliches bla, bla, bla - wie wir es schon tausendfach gelesen haben.

Neu an dem Aspekt ist, dass man sich jetzt auf eine Empfehlung die Behörde bezieht.


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zuletzt bearbeitet 08.05.2012 18:09 | nach oben springen

#10

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 13:40
von Drakuras | 3.642 Beiträge

das denek ich auch Herby,d as es ganz einfach daran leigt das die Steffens ihren erlass nicht zurücknehmen muss, weil das nämlich das ovg getan hat mit dem Urteil. Und da der Bund darauf net reagiert, weil Informationen wohlweisslich zurückgehalten werden pasiert so ein Sch....


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#11

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 14:01
von herby21 (gelöscht)
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die wollen uns einfach platt machen,
es ist kein medizin,und kein arzenei produkt,und trotzdem kann diese behörde die vertreibung verbieten
dann können wir ja auch die gesetze abschaffen
der wulf bekommt sein ehrensold ,obwohl er gegen einige gesetze ,oder prinzipien verstossen hat
die politik verteilt unsere steuergelder ,wie sie lustig sind ,die erhöhen sich ihre diäten wie es denen passt
ja wo leben wir denn bananen republick,kann sich jeder bedienen wie es ihm gerade passt

leute nächste woche ist wahl!
diese ganzen fuzzys gehören weg,
linke und piraten sind die antwort ,damit zumindest mal einige stellen von den ko...brocken da weg kommen
und wenn die zur vernunft kommen ,kann man die auch wieder wählen
ich bin nicht für solche wahlen ,wie zur zeit in grichenland ,(da wird unser geld auch weg sein)
aber einen richtigen denkzettel müssen die grossen bekommen
und ob solche parteien wie linke und piraten nicht wissen wie sie ihre guten vorschläge finanzieren sollen,ist erst mal zweitranging
die hauptsache die werden wach da oben


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#12

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 14:07
von Dampflokomotive (gelöscht)
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Actor oder Dusky - löscht doch mal bitte die privaten Daten von der Dame aus meinem Posting. Kommt nicht so gut, denke ich, wenn die jeder - speziell ausserhalb unseres Forums lesen kann.

Danke.


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#13

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 14:09
von thomas78 | 555 Beiträge

Ich würde es gut finden wenn sich der Verband des eZigarettenhandels um solche Fälle kümmern würde. Die könnten da sicher mehr druck erzeugen und hätten alles Notwendige (Unterlagen, usw.). Als Privatperson wird man selten ernst genommen.


ego-c, togo, LEA, LEO Pro,

Irony,Romeo,Nautilus V2,Rex

Evic,Vamo

letzte Pyro am 13.03.2012

Thomas
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#14

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 14:36
von babyface (gelöscht)
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das alte thema... tabaklobby und finanzamt haben alles im griff...
was ich nur nicht verstehe...
chemiker bei phillipmorris oder west oder wem auch immer entwickeln stoffe die die lunge beim inhalieren beruhigen ...
für diese " profis " dürfte es ein kinderspiel sein ihre eigenen tabakmarken vom geschmak er auf liquids zu kopieren.
ich bin kein tabakliebhaber mehr... aber
wenn morgen ein original malboro oder lucky liquid...made in germany mit 3 stufen und null auf den markt käme und wenns nur 50 billiger wäre als ne schachtel... gernnauch mit steuerbanderole... den meisten geht s um die gesundheit ... nicht ums geld. ...würden die leutz denen die bude einrennen... warum den immer gegeneinander... es ist duch für jeden was da.

ich verstehe es nicht....


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#15

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 15:31
von Tomy1973 | 743 Beiträge

Die haben sicher schon ihre Liquids am Start und werden sich am Markt etablieren.

Wann?

Was denkst ihr, wenn sie das machen, würden sie den Ländern ihre Steuereinnahmen schmälern, die werden nicht nett auf die Tabaklooby zu sprechen sein.

Meine Meinung, sobal eine Steuer drauf ist wird der Markt von der Tabakindustie überschwemmt.


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#16

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 15:56
von Pragmatiker (gelöscht)
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Da wirst Du Dir wohl nen Anwalt nehmen müssen. Der haut das raus.

Da ist so ähnlich, wie es die Finanzverwaltungen handhaben. Vom BFM gibt es einen Erlass und die Finanzbehörden lassen verlauten, diesen "nicht anzuwenden"... lol.

Aber: Die Finanzämter wissen durchaus, dass das BFM sich nicht so gerne auf der Nase rumtanzen lässt.

Mit nem Lawyer am Start ist dann plötzlich ein Gespräch beim Ortsvorsteher möglich und da regelt man das wohlwollend.

Nun, ich schätze, auch das OVB wird sich ungern auf der Nase rumtanzen lassen.


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#17

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 17:32
von BGB | 1.302 Beiträge

herby 21
leute nächste woche ist wahl!
diese ganzen fuzzys gehören weg,
linke und piraten sind die antwort ,damit zumindest mal einige stellen von den ko...brocken da weg kommen
und wenn die zur vernunft kommen ,kann man die auch wieder wählen
ich bin nicht für solche wahlen ,wie zur zeit in grichenland ,(da wird unser geld auch weg sein)
aber einen richtigen denkzettel müssen die grossen bekommen
und ob solche parteien wie linke und piraten nicht wissen wie sie ihre guten vorschläge finanzieren sollen,ist erst mal zweitranging
die hauptsache die werden wach da oben
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Das wünsche ich mir auch aber die Prognose sagt zur Zeit leider was anderes. Die werden wie in Schleswig Holstein alles daran setzten um ihre Gängelei mit Babsi fortzusetzten.


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#18

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 17:37
von herby21 (gelöscht)
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@bgb
wir sind in NRW nicht schleswig-holstein
hier soll es ca.450 000 dampfer geben ,und wenn nur 30-40 % die grünen nicht wählen,dann stimmen die prognosen absolut nicht,denn die werden auf ca.1000 menschen gemacht aus allen schichten
und darauf hoffe ich ,
verhindern werden wir die grünen nicht können ,aber ob es für eine rot-grüne regierung reicht ,das sei mal dahin gestelltund dann werden die pöstchen neu vergeben


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#19

RE: In Bayern fallen die Liquids unter das Arzeneimittelgesetz

in NEWS! NEWS! NEWS! 08.05.2012 17:39
von BGB | 1.302 Beiträge

Dann wollen wir mal das beste hoffen.

Ich werde meinen Beitrag dazu leisten.


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