sehr langer ,aber sehr sehr positiver bericht,demnach dürfte es für uns super aussehen

alles spricht für uns

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_ko...il20120320.html

hört sich doch ziemlich gut an *3xaufholzklopf*

Ja, das ist doch ein Lichtblick.

Und es wundert mich jetzt auch nicht mehr, daß die Gerichte überlastet
sind, bei dem Wust an Buchstaben die sie da zu Papier bringen...

...ein einfaches :"Nö!" hätte mir auch gereicht ;)

bin jetzt gerade zurück und erstaunt wie wenig,kommentare hier gelandet sind

leute das ist das urteil von köln,was soviel heisst wie babs und plö-la haben verloren ,es sei denn die gehen in berufung
aber bei dieser wahnsinnserklärung zu dem urteil ,haben die gar keine chance mehr
der richter hat doch alles aber auch wirklich alles von der gegenseite wiederlegt ,und zerpflückt
und kein mensch freut sich hier

dass liest sich so als ob es jemand von uns geschrieben hätte. Positiver gehts ja gar nicht mehr! Der Richter muss ein Dampfer sein

ich freu mich und bin schon auf die Presse gespannt

da hast du recht

das waren mehrere richter ,verwaltungsgerichte sind mindestens 3 berufsrichter
im endeffekt heisst das ,das urteil rechtskräftig ist ,und liquid,auch mit nicotin kein arzeneimittel ist,und das dampfen auch nicht unter das nichtrauchergesetz fällt,
also kannste praktisch überall dampfen ,auch in kneipen ,ausser der wirt macht von seinem hausrecht gebrauch
da bin ich mal morgen und montag auf die presse gespannt
ob da auch so viele berichte kommen ,wie über die negativ meldungen

die Presse soll einfach ihren copy&paste Journalismus weiter betreiben, diesmal hätt ich nichts dagegen

was denkst du wie die beiden hübchen gucken werden ,
von wegen atemwegsbeschwerden,und was die da alles vorgelegt haben ,vergiftungen ,
da haben die richter auch gesagt das dies auch mit anderen produkten passieren kann ,die haben eben alles wiederlegt ,was die beiden angeführt haben ,um das dampfen zu verbieten
ich denke mal das die ab morgen kriesensitzung haben ,und überlegen was man da eventuell versteuern könnte

Ich bin da erst mal vorsichtig. In NRW ist momentan Wahlkampf, das wird die nächsten Wochen noch heftiger werden.

Bis zur Wahl wird da nicht viel passieren, dann, je nach Mehrheitsverhältnissen, werden die Karten neu gemischt.

jezebel ,das ist der satz der wichtig ist an dem urteil


zitat

Im Übrigen wird festgestellt, dass die Produkte T. G. NORMAL, T. G. LIGHT und T. G. MENTHOL keine Arzneimittel sind, und dass das Produkt T. (elektronische Zigarette) kein Medizinprodukt ist.


Die Kosten des Verfahrens trägt die Beklagte.

Ob unser Babs das Urteil schon gelesen hat ?

die telef. gerade mit plö-la ,und die wird wohl atemwegsbeschwerden haben

Atemwegsbeschwerden???
Hat sie an einer Ego gezogen?

ich gehe mal davon aus ,das wir von den beiden vorerst nicht´s mehr lesen werden,
und bin mal gespannt wie viele klagen jetzt kommen ,wegen schadensersatz
und vor allem bin ich gespannt wie der zoll reagiert

Da hast du recht,die werden erstmal in den Untergrund gehn.
Wo sie auch bleiben können!

Das Urteil ist wirklich sehr erfreulich aber leider hilft das den Menschen die sich eine Existenz damit aufbauen wollten und wegen Babsi schließen mussten auch nicht.

Gerecht wäre wenn die Babsi dafür zur Rechenschaft gezogen würde.
Wird Sie aber nicht weil sie POLITIKERN ist und die dürfen ja alles.

Politiker werden nicht zur Rechenschaft gezogen... Sie werden bestraft, indem sie lebenslang z.b. den gemeinen Ehrensold am Hals haben... Uuuh, ich möchte nicht mit denen tauschen

Schade, dass dieses Urteil keinen unmittelbaren Einfluss auf Österreich haben wird.

Na, das sind doch mal gute Nachrichten.

Da viele Gerichte, wie man hört vollkommen überlastet sind, könnte ich mir vorstellen, dass dies eine Signalwirkung auf andere Bundesländer haben wird und sich andere Gerichte durch Copy und Paste des Urteils anschließen werden, da dieses hervorragend für alle Beteiligten ausgearbeitet ist.

Lassen wir uns - hoffentlch positiv, überraschen

Zitat von smoky

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Schade, dass dieses Urteil keinen unmittelbaren Einfluss auf Österreich haben wird.

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So trübe sehe ich das nicht!
Das Urteil ist wirklich erstklassig begründet und auch das österreichische Arzneimittelgesetz basiert vollständig auf der selben EU Richtlinie, die das VG Köln zur Erläuterung herangezogen hat.
Sollte ein Händler in Österreich wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelrecht belangt werden, kann er sich auf die Argumente stützen und müsste eigentlich auch beim Verwaltungsgerichtshof durchkommen. Allerdings braucht man dazu einen langen Atem, da die Instanzenzüge in Österreich noch etwas länger dauern als in Deutschland.
Außerdem heißt es so schön: "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand"

Aber alles in allem und für unseren aufmerksamen Herby im speziellen: