Hallo Herby,
auch ich möchte mich bei dir ganz herzlich bedanken für diese tolle Nachricht.
Da sieht die Welt doch gleich ganz anders aus.

Danke Herby, für den Link

Wenn wir dich nicht hätten. Hört sich also erstmal positiv an, mal schauen was daraus wird.

nun geht es bei dieser entscheidung um dem in genannten anbieter "ichnenndennamennunhiermalnicht" ist diese entscheidung gültig für alle anbieter?

ich gehe mal davon aus ,das es zunächst hauptsächlich für NRW gültig ist ,da ja angeblich jedes land für sich bestimmen kann mit seinen erlassen
ich bin aber kein jurist
grundsätzlich müsste das für alle bundesländer gelten ,da dies ja schon die zweite instanz war ,und somit eigentlich
richtungsweisend sein müsste

http://www.eziggy.de/cms/aktuelles/155-d...cht-laenger-mit

Zitat von Lena

---

http://www.eziggy.de/cms/aktuelles/155-das-oberverwaltungsgericht-macht-die-spielchen-mit-der-e-zigaretten-luege-nicht-laenger-mit

---

mhhh die haben erstmal lediglich einen rechtlichen Hinweis erteilt.

Zitat von herby21

---

grundsätzlich müsste das für alle bundesländer gelten ,da dies ja schon die zweite instanz war

---

das sollte so sein da hast du recht....

http://www.ruhrbarone.de/oberverwaltungs...t-genussmittel/

Zitat von Lena

---

http://www.ruhrbarone.de/oberverwaltungsgericht-e-zigarette-ist-genussmittel/

---

dieser von dir verlinkte bericht enthält den selben wie den den der herby21 am anfang postete, folge mal in dem bericht den link pressemitteilungen

Zitat von Lena

---

http://www.eziggy.de/cms/aktuelles/155-das-oberverwaltungsgericht-macht-die-spielchen-mit-der-e-zigaretten-luege-nicht-laenger-mit

---

super lena
die guten nachrichten häufen sich ,schön was du da gefunden hast,
schade das der steuerzahler unter umständen für die klagen aufkommen muss ,aber babsi wird da nicht ungeschoren davon kommen
und ob wir die kohle nach grichenland schicken ,oder den händlern was gutes tun ,finde ich letzteres den besseren weg

Das weiß ich Born2Dampf:-)

Zitat

---

und ob wir die kohle nach grichenland schicken ,oder den händlern was gutes tun ,finde ich letzteres den besseren weg

---

.......

ganz Deiner Meinung herby

Zitat von Lena

---

Das weiß ich Born2Dampf:-)

---

ich bin heut wieder so pingelig, entschuldige bitte....mhhhh

Sorry, bin gerade erst nach Hause gekommen.
Hinweis heißt in diesem Fall, daß das Gericht den Parteien vorab mitteilt, wie es die Sache sieht und letztlich entscheiden wird - um den Parteien die Möglichkeit zu geben, sich noch vorher irgendwie zu einigen. Ich weiß nun nicht, was "snoke" ist, aber wenn´s denn eine e-zigarette ist, muß das auch für die anderen gelten (hach, meine liebe kleine Lea....), und OVG Münster gilt als sehr streng, ist aber für ganz NRW verbindlich.
Hoffentlich einigen die sich nicht ohne Beschluß, dann gibt´s nämlich keine Begründung mehr. Aber der Hinweis ist schon gut - kann jemand den Text beschaffen? (Sowas wird nämlich nicht in den Sammlungen veröffentlicht). Freut mich übrigens, daß die Leute eine der besten Kanzleien in Deutschland beauftragt haben- bei so einer wichtigen Sache kann da viel schiefgehen. Aber es hat ja wohl ganz gut geklappt.
Wenn jemand mir den Link zum Text des Hinweises gibt, kann ich vielleicht noch mehr sagen (zusätzlich zu dem, was ich von Anfang an x-mal gesagt habe).
Simone

aber gute news
es geht momentan durch viele zeitungen ,drei hab ich schon gefunden ,zwar immer das gleiche aber es ist halt nicht mehr ngativ ,und dürfte auch babsi nicht entgehehen ,und der lieben plöla
die ,die arme steffi angeheizt hat ,
bleibt ihr jetzt nur zu wünschen das sie keine "atemreizungen bekommt "

http://www.finanznachrichten.de/nachrich...-e-zigarette-sn*ke-ist-genussmittel-kein-arzneimittel-ecoreal-gmbh-co-kg-feiert-erfolg-vor-dem-oberverwaltungsgericht-007.htm

Das ist ein Eilverfahren, also endet es nicht durch Urteil, sondern durch Beschluß (mit Begründung). Aber die Politiker denken anders als wir: eine Einigung würde nicht so aussehen, daß alle Verbote zurückgenommen werden, sondern so, daß man sich verpflichtet,nicht mehr öffentlich zu behaupten , daß der Vertrieb der Liquids verboten sei. Dann ist das Verfahren beendet und der Beschluß (mit der für uns wichtigen Begründung) ergeht eben nicht. Wird dann naturgemäß auch nicht veröffentlicht. Damit entfällt die öffentliche Schlappe für uns Bärbel, die Politik hat Zeit gewonnen und kann sich was Neues einfallen lassen.
Auf der anderen Seite werden Redeker und Kollegen - hoffentlich - keine Ruhe geben. Das nächste wird wohl das Hauptverfahren sein, in dem dann verbindlich am Schluß durch Urteil festgestellt wird, ob Arzneimittel oder nicht. Aber das kann bei der Überlastung der Gerichte so ca. 3 bis 5 Jahre dauern. Und bis dahin kann man sich immer auf den rechtlichen Hinweis berufen (weshalb ich den Text gern hätte!). Ob natürlich die anderen OVGs in den anderen Bundesländern sich anschließen, weiß ich nicht. Aber Münster hat schon einiges an Gewicht.
Ach ja, und noch was: Danke, lieber Herby!!!!
Simone

p.s. zu pö-la: traue nie einem Gutachten, solange du nicht weißt, wer es bezahlt hat!

zitat simone
Damit entfällt die öffentliche Schlappe für uns Bärbel, die Politik hat Zeit gewonnen und kann sich was Neues einfallen lassen

die liebe bärbel und co ,können sich aber denken ,das ziemlich alle dampfer ,diesen bericht kennen ,und dieser weiter verbreitet wird .
und das wird nicht besser werden durch die bevorstehenden demo´s
und ich denke das spätestens bei der nächsten -übernächsten demo die presse anwesend sein wird
und hoffe das die grünen in schleswig holstein ,und NRW eine schlappe erleben werden
auch wenn wir sie in NRW was ich glaube nicht aus dem landtag verdrängen können ,so werden sie zumindest prozente einbüsen
alleine durch die tatsache das die piraten ,was ich fest glaube in den landtag einziehen werden
die piraten mobilisieren die jungen nichtwähler und erstwähler in den ganzen foren ,wie fb ,und twitter
die FDP und die Linken sind nicht so stark vertreten ,also müssen die grünen federn lassen,
ich werde mich auf den pilgerweg nach Kalkar machen (nicht den jakobsweg ist zu weit) und ein kerzchen spenden,

hallo simone
hier hab ich noch mal etwas älteres gefunden ,was aber auch interessant ist ,da das landgericht frankfurt schon vor längerer zeit die e-zigarette nicht als arzeneimittel eingestuft hat
allerdings sind da so viele definitionen beschrieben ,die ein laie nicht so beurteilen kann
ein fall für

http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=be...117UagbYRSbJKWg

COBRA übernehmen sie
dieses dokument zerstört sich nach dem lesen von selbst
bei Ihre verhaftung ,müssten wir leugnen Sie zu kennen

vielen dank im vorraus
gruss hermann

ps hab mich vertan ,die haben nicotin als arzeneimittel eigestuft ,sorry ,

Schade - Frankfurt ist leider nicht ergiebig. Der Text ist nicht vom LG, sondern eine Kommentierung seitens der Kollegen Vorberg pp. Frankfurt hat nur die Nuller-Liquids als Genußmittel eingestuft, zu den Nikotin-Liquids hat es die Meinung vertreten, daß sie kein Tabakprodukt (wahrscheinlich sind alle Nikotin-Liquids aus Tomaten oder sonstigen Nachtschattengewächsen hergestellt?) und, da sie wegen der Wirkung benutzt werden, als Arzneimittel einzustufen seien.
Na denn, werde ich jetzt mein dunkelbraunes Arzneimittel weiter schlürfen (ich nehme es zum Wachwerden), und heute Abend trinke ich dann ein Täßchen weißes Arzneimittel mit Honig, um der Erkältung entgegenzuwirken - bevor Kaffee und Milch auch in der Apotheke verkauft werden müssen. Und Alk natürlich sowieso - wer trinkt schon Wodka wegen des Geschmacks?
Schönen Tag auch, ich hau jetzt ab in die Tretmühle!
Simone

Also ist hier doch noch nicht alles korrupt. Es gibt den Rechtsstaat in D. Ich sag nur . ES wäre unmenschlich und Diktatorisch wenn es anders aufgefallen wäre. Dampfer müssten auf die nachgewiesen 1000 x schädlichere Zigarrette umsteigen und wären somit statistisch dazu gezwungen ihr Leben zu verkürzen.

Gruß aus Hannover Justin