http://www.medizinanwalt.de/blog/2012/02/

Das is wirklich ein sehr guter Bericht.

Hallo nuTs,

danke für den Link. Insbesondere die Darlegung der rechtlichen Einordnung darunter ist ein wertvoller Beitrag!

Ich werde das Egebnis zukünftig mit Link so verwenden:

"Als Ergebnis ist festzustellen, dass die Elektronische Zigarette nicht als Arzneimittel einzustufen ist. Vielmehr ist die Gesamtheit des Produktes als Tabakerzeugnis oder ohne Nikotin als Lebensmittel anzusehen. Die hierfür geltenden Vorschriften können für Kontrollzwecke zur Anwendung kommen. Nur diese Vorschriften könnten als Rechtsgrundlage für staatliche Eingriffe herangezogen werden.
Damit sind die Rechtsgrundlagen für die Ministerien und die Behörden für ein Vorgehen gegen die elektronische Zigarette gering. Auch wenn es plausibel ist, dass der Staat einen solchen Graubereich gerade im Rahmen einer unkonventionellen Einnahme von Genussmitteln nicht ohne Kontrolle hinnehmen will, müssen die geltenden Gesetzesgrundlagen eingehalten werden. Es steht zu vermuten, dass die derzeit von einigen Bundesländern angestrebten Versuche eines Verbotes und die Verfolgung der Vertriebsaktivitäten rechtlich fragwürdig sind und sofern sie sich auf den Vertrieb eines Arzneimittels stützen auch richterlich wiederlegt werden können.
Letztendlich bedarf es für eine abschließende Klärung einer konkreten neuen Gesetzgebung. Hierüber muss der Gesetzgeber entscheiden. Die Exekutive kann sich nicht über diese Lücke hinwegsetzten.

Sebastian Vorberg, LL.M. (Houston)
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht"

VG THomas

Hallo!

Es gibt einen Nachtrag:
http://www.youtube.com/watch?v=E73kKSV_kEE&feature=share

Liebe Grüße

Simone

Das wäre doch ein Guter Anwalt für den Händler der gerade hochgenommen worden ist, vielleicht wird er ja auf den aufmerksam...

Zitat von elsch

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Das wäre doch ein Guter Anwalt für den Händler der gerade hochgenommen worden ist, vielleicht wird er ja auf den aufmerksam...

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Wo du recht hast hast du recht

Ich finde es auch gut das sich ein Anwalt darum kümmert mal licht für alle in das paragraphen wirr warr zu bringen.

Und ich denke mir da immer...warum macht der das? Sicher nicht umsonst.
Die Erklärung fand ich schon einleuchtend, aber wir sollten uns im Klaren darüber sein,dass niemand was umsonst macht.

Du weißt ja, daß Anwälte nicht werben dürfen....

Also, dann ´ne öffentliche Beratung statt dessen.

Find ich clever - und völlig o.k.!

Looking4Flash

Ich hatte äls ich gestern den pc ausgemacht hatet udn ncohmal kurz drüber nachgedacht hab, ähnliche bedenken wie panther. Daraufhin hab ich grad mal versucht ein wenig zu rechercheiren.

Der Herr Sebastian Vorberg, ist tatsächlich Rechntsanwalt

Rechtsgebiete

* Arzneimittelrecht
* Arztrecht
* Kassenarztrecht
* Krankenhausrecht
* Wettbewerbsrecht

Mitgliedschaft

* Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im DAV

Das worüber ich mir hier eine aktivität erklären könnte ist die Mitgleidschaft, oder aber eben Werbung in eigener Sach das die Dapfzubehört Shops ihn als Anwalt wählen.


Was mich hingegen wieder Stutzig gemacht hat, Google hat nichts auf den ersten 3 Seiten ausgespukt wenn man nach der Kanzlei sucht. Aber die Internetseite Medizinanwalt.de ist seine Homepage.
Als Firma/Kanzlei finde ich nur: "Ecovis Vorberg GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft" Und das scheint ne Riesen Firma zu sein.

Keine schönen Nachrichten.........

http://www.youtube.com/watch?v=42VEburbXWI

hmm, ich hab das letzte video auch grad angeschaut und bin mir nicht sicher was ich von einem Anwalt halten soll, der zwischen Kochlöffeln, Tupperware und Obstkörben für uns so wichtige Neuigkeiten kund tut.

Naja, die ersten Videos waren teilweise in "seriöser" Umgebung;)

Lass wir maol die Gemüseumgebung weg. für mich hört sich der Mann an, als wenn er zu dem thema bereits resigniert hätte oder aber er ist "zurückgepfiffen" worden.

Tja, dann enden wir doch alle als Dampfjunkies.

Ich glaub, ich werde die News Sektion nicht mehr anklicken. Macht einen immer wütender!!

Fällt mir grad ein. Wenn die bundesregierung dies nun wirklich als Arzeneimittel eingestuft hat, müsste docdh erst einmal eine gesetzesvorlage abgegeben worden sein. Sehe ich das falsch? Was ist mit EU Gesetzen? Werden die ausser Acht gelassen?

komme mir so vor als wenn die den 1.April vorgezogen haben und sich im Monat vertan haben

Dampflock lies mal hier, da wirste bestimmt nicht wütend
http://vd-eh.de/de/Presse-01-3-12.html

Danke Kiwi. Trotzdem bleibt weiterhin ein fader Nachgeschmack. Von wem werden diese Unwahrheiten gestreut ?

Noch eine weitere Frage. Kann ich irgendwo nachlesen, wer im VdeH als Händler gelistet ist ?

Jou!
Das ist eins auf die Zwölf!

@ Dampflock
schau mal hier, vielleicht ist es das was Du meinst?

http://vd-eh.de/de/mitglieder.html

Meinst du meine erste Frage oder meine zweite Frage ?

Ganz ehrlich - ich bin auch bei der beim VDeH vorsichtig. Es geht auf beiden Seiten um Geld und zwar auf beiden Seiten um viel Geld. Geld verdirbt den Charakter, habe ich mal gehört

Danke Kiwi

Noch eine Anmerkung.

Kann der VdeH das nicht medienwirksam präsentieren und den gleichen Schmierfinken die permanent im vordergrund stehen wenn es um Negativschlagzeilen gegen die EZigarette geht, dieses Statement zuspielen. Vielleicht findet sich ja noch eine parteiunabhängige und ein Journalist, der noch ein wenig mehr kann als Copy und Paste. Ist halt ein Wunschgedanke von mir. Wird wahrscheinlich nicht realisierbar sein