http://www.radiopsr.de/1619418/Nachricht...in_Sachsen.html

Tut irgendwie gut, auch mal etwas anderes zu lesen, als diesen alltäglichen Mist. Danke Dusky.
Gruß
Uli

In dem Artikel wird die Verbraucherschutzministerkonferenz angesprochen, die sich mit dem Thema beschäftigen wird.

Hier die Sitzungstermine und Orte:

Verbändegespräch im Rahmen der VSMK 2012
Das 1. Verbändegespräch unter Vorsitz des Landes Hamburg findet in der Landesvertretung Hamburg in Berlin statt.
Termin: 22. März 2012

19. Sitzung der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)
Die Sitzung der 19. LAV findet unter Vorsitz des Landes Hamburg im Haus der Patriotischen Gesellschaft in Hamburg statt.
Termin: 16./17. April 2012

EU-Veranstaltung 2012
Zur EU-Veranstaltung 2012 lädt die Vorsitzende Frau Senatorin Prüfer-Storcks in das Hamburger Rathaus ein.
Termin: 16. Mai 2012

4. Amtschefkonferenz (ACK) und 8. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)
Die 4. Amtschefkonferenz und die 8. Verbraucherschutzministerkonferenz finden vom 12. bis 14. September 2012 im Hotel InterContinental in Hamburg statt.
Termin: 12. bis 14. September 2012

20. Sitzung der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)
Die Sitzung der 20. LAV findet unter Vorsitz des Landes Hamburg im Hotel Grand Elysee in Hamburg statt.
Termin: 5./6. November 2012

Sollte man im Auge behalten.

VG Thomas

Naja, am 16. und 17. April kann ich mich mit 'ner Dampfe strategisch platzieren ... und von meinem Büro aus kann ich die auch im Auge behalten.

Andererseits werden die Guten wohl schon mit vorgefassten Meinungen anreisen. Die meistenEntscheidungen werden ja häufig über den kurzen Dienstweg (Telefon) vordiskutiert, es werden Kompromisse getroffen (Wenn Du die eGarette negativ bewertest, finde ich Deine Idee zu Gammelfleisch klasse ...) ...

... @Thomas: Danke für Deine Recherche!

Zitat von ACTOR

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und warum?

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Actor, ich denke derzeit baut die Damenkampfriege so etwas wie potemkische Dörfer auf.

Frau Steffens hat heute auf meine Frage vom 22.12.2011 geantwortet. Die Frage war ja recht einfach: welche Behörde hat beschlossen, dass es sich bei der e-Zigarette um ein Arzneimittel handelt.

Die korrekte Antwort wäre gewesen: Keine.

Statt dessen antwortet sie mit dem Urteil vom 16.01.2012! (http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_du...ss20120116.html)

Schlüsselsatz für darin (Abschnitt 22): "Ist die Einordnung des Liquids als Arzneimittel nicht ersichtlich abwegig, folgt daraus die Vertretbarkeit der Ansicht, die Bestandteile der E-Zigarette, die zur Aufnahme der Kapseln sowie der Verdampfung und Inhalation dienten, seien Medizinprodukte im Sinne des § 2 Abs. 3 MPG."

Sprich: Frau Steffens darf Ihre Ansicht Kraft Ihres Amtes so vertreten, ein Beschluß ist das aber nicht.
Ähnliches gilt für Thüringen.

Ebenso sachlich anfechtbar ist die Behauptung, e-Zigaretten fielen unter das Bundesnichtraucherschutzgesetz.

Dummerweise ist das potemkische Dorf schon ziemlich groß, man muss es aber einreissen.

Ganz nach Sun Tzu (The Art of War): Know your enemy and know youself and in a thousand battles you are out of danger.

VG Thomas